Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 15. März 2025
Inhaltsübersicht
1 Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Kivo Digital UG (haftungsbeschränkt), Falkenstr. 11F, 81541 München (im Folgenden "Kivo Digital" oder "wir" genannt) und ihren Kunden (im Folgenden "Kunde" genannt).
1.2 Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in den einzelnen Bestimmungen wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
1.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
1.4 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Kivo Digital stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
2.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Kivo Digital und dem Kunden der Sitz von Kivo Digital.
2.3 Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
3 Vertragsgegenstand und -schluss
3.1 Kivo Digital bietet Dienstleistungen in den Bereichen Konzeption, Gestaltung und Entwicklung digitaler Produkte und Marken an. Dies umfasst insbesondere:
- Webdesign und -entwicklung: Erstellung von Webseiten und Webanwendungen nach individuellen Anforderungen (z.B. responsives Design, Content-Management-Systeme).
- Grafikdesign: Entwicklung von Logos, Corporate Designs und Printmedien zur visuellen Kommunikation der Marke.
- Digitales Marketing: Suchmaschinenoptimierung (SEO), Social-Media-Marketing und Content-Erstellung zur Steigerung der Online-Sichtbarkeit und Reichweite.
- Beratung: Strategische Beratung in den genannten Bereichen zur Optimierung der digitalen Präsenz.
Die konkreten Leistungen und Ergebnisse werden im jeweiligen Angebot von Kivo Digital detailliert beschrieben.
3.2 Die Darstellung der Leistungen auf der Website von Kivo Digital (kivo.digital) stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
3.3 Im Rahmen eines kostenlosen und unverbindlichen Erstgesprächs werden die Anforderungen des Kunden erfasst und auf dieser Grundlage ein individuelles Angebot erstellt. Dieses Erstgespräch (Klärung des Themas, Rahmenbedingungen und Organisatorisches) dauert ca. 60 Minuten und ist kostenfrei sowie unverbindlich.
3.4 Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde das Angebot von Kivo Digital in Textform (z.B. per E-Mail) annimmt. Kivo Digital ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde die für die Leistungserbringung wesentlichen Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 5 trotz Aufforderung nicht oder nicht vollständig erfüllt und dadurch die Leistungserbringung durch Kivo Digital unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert wird.
3.5 Sollten die im Angebot beschriebenen Leistungen von den im Erstgespräch genannten Anforderungen abweichen, ist das Angebot maßgeblich.
3.6 Anfragen an Kivo Digital können auf folgenden Wegen erfolgen:
- Direkte Anfrage (telefonisch, per E-Mail, Kontaktformular, Instagram, LinkedIn)
Die Details für die Abwicklung der Anfrage werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt und sind Bestandteil des Angebots.
4 Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde hat Kivo Digital alle zur Entwicklung des Konzepts (bzw. des Prototypen) notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern. Fixtermine müssen explizit als solche festgelegt werden.
4.2 Spätestens nach Freigabe des Konzepts (bzw. des Prototyps) hat der Kunde Kivo Digital alle zur Entwicklung und Erstellung der Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen, sofern nicht anders vereinbart:
- Konzept, Menüstruktur, ausführliche Beschreibung des Designs und die Funktionalitäten für die Designerstellung und die Programmierung oder ein Pflichtenheft des Projektes
- Ausgewählte Farben
- Designbeispiele
- Texte (z.B. scanbare Druckseiten, Word-Dokumente, .rtf) als PDF Dateien
- Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) (zB. .png, .jpg, .gif, .svg, scanbare Fotoabzüge)
- Informationen für interaktive Funktionen, wie z.B. gekaufte Themes oder Plugins
- Videos: (z. B. YouTube-Link, HTML5, windows media, MPG)
- Datenschutzerklärung und Impressum
4.3 Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels eines gesonderten Ordners in Dropbox oder über www.wetransfer.com/ oder andere Anbieter bereitgestellt werden. Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von Kivo Digital gelöscht.
4.4 Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Kunde verantwortlich. Zudem übermittelt der Kunde Kivo Digital die Information, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung des Inhaltes zu erfolgen hat. Sofern Kivo Digital Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hat der Kunde dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und diese auf Kivo Digital übertragen werden können. Der Kunde stellt Kivo Digital von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.
5 Leistungserbringung
5.1 Kivo Digital erbringt die vereinbarten Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung.
5.2 Kivo Digital ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Dritte (Subunternehmer) einzusetzen.
5.3 Der Kunde ist verpflichtet, Kivo Digital alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
5.4 Kivo Digital ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen, Daten und Unterlagen auf ihre Richtigkeit oder Vollständigkeit zu überprüfen.
5.5 Kivo Digital ist berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen, bis der Kunde seinen Mitwirkungspflichten vollständig nachgekommen ist. Durch die Aussetzung entstehende Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden.
6 Nutzungsrechte
6.1 Kivo Digital räumt dem Kunden an den erstellten Werken die für den vereinbarten Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit zur Erfüllung der Vertragsbeziehung erforderlich, räumt Kivo Digital dem Kunden die Nutzungsrechte an den geistigen Eigentumsrechten der von Kivo Digital erbrachten Leistungen für die konkret vereinbarte Nutzung ein. Der Umfang derartiger Rechtseinräumungen richtet sich in räumlicher, zeitlicher und sachlicher Hinsicht ausschließlich nach der vertraglichen Vereinbarung und dem Vertragszweck. § 31 Abs. 5 UrhG findet auch auf sämtliche nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen entsprechende Anwendung. Eine Übertragung von Rechten erfolgt nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart ist. Für diesen Zweck nutzt Kivo Digital eine gesonderte Lizenzvereinbarung. Der Kunde erwirbt die vertraglich vereinbarten Rechte erst mit vollständiger Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftrag.
6.2 Die Nutzungsrechte gehen erst mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung auf den Kunden über.
6.3 Kivo Digital behält sich das Recht vor, die erstellten Werke zu Präsentationszwecken (z.B. auf der eigenen Webseite oder in Präsentationen) zu verwenden.
7 Abnahme
7.1 Nach Fertigstellung der Leistungen hat der Kunde diese unverzüglich zu prüfen und abzunehmen.
7.2 Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Kunde die Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Übergabe nicht unter Angabe von konkreten Mängeln ablehnt. Die Übergabe erfolgt durch Bereitstellung der Webseite auf dem vereinbarten Server bzw. durch Übergabe der Dateien per E-Mail oder Downloadlink.
7.3 Eventuelle Mängel müssen Kivo Digital innerhalb der Frist gemäß Ziffer 7.2 in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt werden.
7.4 Bei Vorliegen von Mängeln ist Kivo Digital zur Nacherfüllung berechtigt.
8 Vergütung und Zahlungsbedingungen
8.1 Die Vergütung für die Leistungen von Kivo Digital richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.
8.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
8.3 Die Rechnungen von Kivo Digital sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.
8.4 Kivo Digital ist berechtigt, Abschlagszahlungen für erbrachte Teilleistungen zu verlangen. Abschlagszahlungen können beispielsweise nach Fertigstellung des Designs, der Programmierung oder nach Meilensteinen des Projekts vereinbart werden.
8.5 Bei Zahlungsverzug ist Kivo Digital berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Für Verbraucher beträgt der Verzugszins gemäß § 288 BGB fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, für Unternehmer neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
8.6 In einigen Fällen bietet Kivo Digital auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht sein. Diese Erhöhung berücksichtigt den zusätzlichen Verwaltungsaufwand und das erhöhte Risiko. Die Höhe der Erhöhung wird dem Kunden vor Abschluss der Ratenzahlungsvereinbarung transparent mitgeteilt. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Der Kunde hat das Recht, jederzeit die vollständige Summe (dann aber den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder Insgesamt zuzahlen.
9 Eigentumsvorbehalt
9.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden behält sich Kivo Digital das Eigentum an den erstellten Werken vor.
10 Haftung
10.1 Kivo Digital haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
10.2 Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kivo Digital auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
10.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
10.4 Die Haftung für Datenverluste ist auf den Aufwand beschränkt, der erforderlich ist, um die Daten bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden wiederherzustellen, maximal jedoch bis zur Höhe des Auftragswerts.
10.5 Kivo Digital übernimmt keine Haftung für die rechtliche Zulässigkeit der erstellten Werke, insbesondere hinsichtlich Urheber-, Design-, Marken- oder Wettbewerbsrecht. Die Prüfung dieser Rechtsfragen obliegt allein dem Kunden.
10.6 Wird Kivo Digital von Dritten aufgrund der Gestaltung oder des Inhalts der Leistungen auf Unterlassung oder Schadensersatz in Anspruch genommen, stellt der Kunde Kivo Digital von diesen Ansprüchen frei, sofern die Inanspruchnahme auf der Verletzung von Rechten Dritter durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte oder Anweisungen beruht. Der Kunde erstattet Kivo Digital die Kosten der Rechtsverteidigung in angemessener Höhe. Der Vergütungsanspruch von Kivo Digital bleibt hiervon unberührt.
11 Widerrufsrecht für Verbraucher
11.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu.
11.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass Kivo Digital mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
11.3 Die Widerrufsbelehrung mit allen erforderlichen Informationen (Frist, Ausübung, Folgen) ist als Anhang zu diesen AGB beigefügt.
12 Datenschutz
12.1 Kivo Digital verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Datenschutzerklärung von Kivo Digital ist auf der Webseite (kivo.digital) abrufbar. Der Kunde stellt Kivo Digital zur Erfüllung der Leistungen, wie z.B. der Webseitenpflege, die erforderlichen Log-In Daten bereit. Kivo Digital gibt diese Daten nicht weiter und sorgt - im Rahmen des Zumutbaren - dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.
13 Demonstration und Referenznutzung von Webseiten
13.1 Kivo Digital ist berechtigt, die vertragsgegenständliche Website nach Fertigstellung zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für seine Arbeit zu nutzen. Eine solche Nutzung erfolgt nur, wenn der Kunde nicht widerspricht und keine berechtigten Interessen des Kunden entgegenstehen. Kivo Digital wird den Kunden vor einer solchen Nutzung informieren und seine Zustimmung einholen, sofern dies erforderlich ist. Zu diesem Zwecke kann Kivo Digital u.a. Vervielfältigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails) - insbesondere der Startseite - herstellen, die Website öffentlich zeigen, ausstellen, vorführen, senden, in Newslettern und auf Social Media (z.B. Facebook, Instagram) präsentieren oder auf sonstige Weise verwerten. Kivo Digital darf dabei genannt werden. Kivo Digital muss hierbei jedoch stets auf die Rechte des Kunden Rücksicht nehmen, auf diese an der üblichen Stelle hinweisen und den Kunden nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenständliche Website in der von Kivo Digital abgelieferten Version sowie auf spätere Versionen, sofern der ursprüngliche Gestaltungsgehalt gegenüber den Veränderungen nicht völlig in den Hintergrund getreten ist.
14 Übergabe der Webseite
14.1 Möchte der Kunde die Webseite von einem Dritten künftig betreuen lassen, ist Kivo Digital berechtigt, einen angemessenen Betrag für die Übergabe des Quell-Codes zu verlangen. Dieser Betrag wird von Kivo Digital marktüblich festgelegt.
15 Gewährleistung
15.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
16 Schlussbestimmungen
16.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
16.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
16.3 Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
16.4 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Anhang: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kivo Digital UG, Falkenstr. 11F, 81541 München, E-Mail: hi@kivo.digital) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das angehängte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Kivo Digital UG
Falkenstr. 11F
81541 München
E-Mail: hi[at]kivo[dot]digital
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
Bestellt am (*)/erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.